Demokratie und Verfassung in Österreich (1971)

Schutzumschlag berieben, Schnitt stockfleckig; altersbedingter, guter Zustand

ISBN 3-203-50161-2

In Österreich steht die "Demokratiereform" auf der Tagesordnung. Dass man unsere Demokratie für reformbedürftig hält, kommt von einem weitverbreiteten Gefühl ihrer Unzulänglichkeit. Sind unsere demokratischen Institutionen noch zeitgemäß? Entspricht den demokratischen Formen ein demokratischer Inhalt? Wo liegen die Mängel, und wie können sie behoben werden?

Diesen Frage suchen die Autoren auf den Grund zu gehen. Sie analysieren das politische System in seinem Verhältnis zur Verfassung und dekcne die hier vorhandenen Widersprüche auf: Die Parteien etwa, die faktischen Träger des politischen Geschehens, sind in der Verfassung nicht einmal erwähnt. Laut Verfassung ist zwar das Volk der "Souverän", in Wirklichkeit aber hat es nur sehr begrenzte Möglichkeiten, die politischen Entscheidungen zu beeinflussen.

Pelinka und Welan geben keine ausgeklügelten Rezepte, sondern praktische, vernünftige Anregungen, wie die Demokratie in Österreich gestärkt und lebendiger gemacht werden könnte. "Wir stellen", so schreiben sie im Vorwort, "das überkommene soziopolitische und verfassungsrechtliche Gefüge nicht von Grund auf in Frage, sondern versuchen Gründe zu liefern, um Fragen zu stellen...Wenn es uns gelingt, manches Vorurteil, manche Fiktion bewusst zu machen und damit zur politischen Bewusstseinsbildung beizutragen, so haben wir unser Ziel erreicht. Uns geht es um die politische Aufklärung, weil wir glauben, dass Österreichs demokratische Verspätung ihre Ursache im Mangel an politischer Aufgeklärtheit des Volkes hatte...Daher wenden wir uns weniger an Experten und Spezialisten als an alle jene, die sich in unserem Gemeinwesen aktiv und kritisch engagieren."