Die Grenz- und Asylpolitik der Europäischen Union

Was ist 2015 in der sogenannten Migrationskrise passiert? Wie ist die darauf anwortende Politik zu bewerten? Wer sind die entscheidenden Akteure in der europäischen Grenz- und Asylpolitik? Und was sind die gesellschaftlichen und politischen Gründe dafür, dass das Politikfeld seit den späten 1990er Jahren zunehmend auf europäischer Ebene gestaltet wird? Dieses Lehrbuch liefert ausgewogene Antworten, indem zum einen die Genese des Politikfeldes vor dem Hintergrund der Schengen-Kooperation historisch und politisch aufgearbeitet wird. Zum anderen erläutert die Autorin detailliert, wie die Institutionen ihr Mandat genutzt haben und welche Standards bei der Einreise, Visavergabe und in Asylverfahren laut europäischem Recht gelten. Dabei werden auch die Schwachstellen beleuchtet, die den andauernden Streit um die Ausrichtung der europäischen Grenz- und Asylpolitik prägen.

Inhalt 7 Abkürzungsverzeichnis 11 1 Einführung: Grenz- und Asylpolitik der Europäischen Union 13 2 Historische Grundlagen 17 2.1 Kontext des europäischen Integrationsprozesses 17 2.1.1 Grenz- und Asylpolitik als Teil europäischer Justiz- und Innenpolitik 20 2.1.2 Die Grenz‑ und Asylpolitik in den Verträgen der europäischen Gemeinschaften 21 2.2 Warum Schengen bedeutsam für die Grenz- und Asylpolitik der EU ist 26 2.2.1 Schengen: Kooperationsbeginn, Regeln und teilnehmende Staaten 27 2.2.2 Schengen und Theorien europäischer Integration 32 2.3 Zusammenfassung und Literatur 38 3 Grenzpolitik der Europäischen Union 41 3.1 Grenzen der Europäischen Union – Auflösung der Binnengrenzen 45 3.1.1 Von Schengen-5 zu Schengen-26 46 3.1.2 Strategische Ziele im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 50 3.2 Kompetenzen der Europäischen Union in der Grenzpolitik 56 3.2.1 Die europäischen Verträge und das Mandat für eine europäische Grenzpolitik 57 3.2.2 Rechtsinstrumente zur gemeinsamen Steuerung der europäischen Grenzpolitik 60 3.2.3 Frontex: Gründung, erste Einsätze und rechtliche Entwicklung der europäischen Grenzschutzagentur 63 3.3 Geltende Bestimmungen in der europäischen Grenzpolitik 66 3.3.1 Europäische Grenzpolitik (Schengener Grenzkodex) 67 3.3.2 Europäische und nationale Visatitel 75 3.3.3 Grenzschutz und Asyl: Einreise ohne Dokumente 83 3.4 Aufgaben und Kompetenzen der Mitgliedstaaten in der Grenzpolitik 86 3.4.1 Zur Lage an den Außengrenzen 87 3.4.2 Grenzschutz und Kooperation an den Außengrenzen 94 3.4.3 Zur Praxis der Wiedereinführung von Kontrollen an Binnengrenzen 98 3.5 Streit um die europäische Grenzpolitik seit 2015 101 3.6 Zusammenfassung und Literatur 104 4 Asylpolitik der Europäischen Union 109 4.1 Asyl: internationaler Schutz vor Verfolgung 111 4.1.1 Was bedeutet Asyl? 112 4.1.2 Genfer Flüchtlingskonvention und UNHCR: Internationale Konvention und Organisation zum Flüchtlingsschutz 114 4.1.3 Die Bedeutung der Genfer Flüchtlingskonvention für den europäischen Asylschutz 119 4.2 Kompetenzen der EU in der Asylpolitik. 121 4.2.1 Die europäischen Verträge und das Mandat für eine europäische Asylpolitik . 122 4.2.2 Prägende Rechtsinstrumente der gemeinsamen Asylpolitik 124 4.3 Geltende Bestimmungen in der europäischen Asylpolitik: Gemeinsames Europäisches Asylsystem 131 4.3.1 Zuständigkeit für die Durchführung eines Asylverfahrens: die Dublin-Verordnung 132 4.3.2 Verpflichtungen der europäischen Staaten beim Umgang mit Asylsuchenden: die Aufnahmerichtlinie 141 4.3.3 Gemeinsame Regeln bei der Begutachtung eines Asylantrags: die Verfahrensrichtlinie 145 4.3.4 Kriterien für internationalen Schutz: die Anerkennungsrichtlinie 149 4.4 Aufgaben und Kompetenzen der Mitgliedstaaten in der Asylpolitik 154 4.4.1 Zahlen zu Asyl 154 4.4.2 Dublin-Transfers und Ausgleichsmechanismen 159 4.4.3 Divergierende nationale Asylpolitik trotz gemeinsamer Standards. 162 4.5 Streit um die europäische Asylpolitik seit 2015 168 4.5.1 Krisensituation im Sommer 2015 170 4.5.2 Politischer Streit um die europäische Asylpolitik seit 2015 186 4.6 Zusammenfassung und Literatur 195 5 Schlussbetrachtung und Ausblick: Die Grenz- und Asylpolitik der Europäischen Union 201 6 Literatur 205 Register 217